Allgemeine Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung der unter 

https://community.chargecloud.de

abrufbaren Informationsplattform „chargecloud Community“ der chargecloud GmbH („chargecloud“). 

(2) Die chargecloud Community ist eine nicht-öffentliche Business-to-Business Informationsplattform für Fragen, Hilfe, News, Release Notes, Eventinformationen und Wissensaustausch rund um die Services der chargecloud. Die chargecloud Community wird von Beschäftigten der chargecloud betreut und moderiert.

(3) Den Zugang zu chargecloud Community erhalten gewerbliche Nutzer der von chargecloud angebotenen Software as a Service-Leistungen („SaaS-Kunden“) sowie Technologie- und Business-Partner der chargecloud („Partner“). Beschäftigte der SaaS-Kunden und Partner können sich über den jeweiligen Arbeitgeber bei chargecloud Community registrieren. 

(4) Registrierte Nutzer werden nachfolgend als „Community User“ bezeichnet. Community User kann nur eine natürliche Person sein, die über den jeweiligen SaaS-Kunden bzw. Partner registriert ist. Das im Wege der Registrierung eröffnete Benutzerkonto ist dem Community User persönlich zugeordnet und darf nur durch den Community User persönlich benutzt werden. Eine Weitergabe der Zugangsdaten an andere Personen oder die Registrierung eines Sammelzugangs für mehrere Personen ist ausdrücklich untersagt. 

(5) Bei der Registrierung bestätigen Community User, dass sie die Nutzungsbedingungen der Plattform gelesen haben und ihnen zustimmen. Sollten sich Rückfragen oder Verständnisprobleme ergeben, können sich Community User jederzeit an chargecloud wenden. 

§ 2 Pflichten der Community User 

(1) Die chargecloud Community darf ausschließlich zu bestimmungsgemäßen Zwecken im Sinne des § 1 Absatzes 2 genutzt werden. 

(2) Folgende Grundsätze sind zu beachten: 

• Beiträge müssen den Tatsachen entsprechen sowie sachlich und genau sein.
• Negative und kritische Beiträge sind erlaubt, müssen aber sachlich und idealerweise konstruktiv geäußert werden.
• Es dürfen keine abwertenden Äußerungen getätigt werden, insbesondere nicht gegen einzelne Personen oder Personengruppen.
• Die Regeln der Netiquette sind zu beachten.

(3) Es ist verboten, Beiträge auf chargecloud Community zu veröffentlichen, die gegen diese Nutzungsbedingungen, die guten Sitten oder geltendes deutsches Recht verstoßen.

(4) Verboten sind insbesondere folgende Handlungen:

1. die Veröffentlichung von Inhalten, die unwahr sind und/oder deren Veröffentlichung einen Straftatbestand oder eine Ordnungswidrigkeit erfüllen,
2. die Versendung von Spam-Nachrichten über chargecloud Community an andere Community User,
3. die unberechtigte Verwendung geschützter Inhalte,
4. absichtliches Mehrfacheinstellen inhaltsgleicher Beiträge (sogenannte Doppel-postings),
5. das Einstellen von Werbung für eigene Produkte oder Produkte Dritter, die in Wettbewerb zu chargecloud, deren Partner und/oder SaaS-Kunden stehen,
6. die Veröffentlichung von Inhalten, die beleidigend, rufschädigend, rassistisch, diskriminierend oder pornografische Elemente aufweisen;
7. das Einstellen von Inhalten, die nicht in Bezug zu Produkten und Themen rund um die chargecloud oder generell zur E-Mobility stehen (Ausnahme ist der "Dies & Das" Bereich);
8. das Einstellen von Angaben zu Preisen und Rabatten, die zwischen dem SaaS-Kunden und chargecloud bzw. einem Partner und chargecloud vereinbart sind sowie alle damit zusammenhängenden Angebote oder Unterlagen hierzu
9. und die Weitergabe vertraulicher Informationen unter Verstoß gegen die Vertraulichkeitsbestimmungen nach § 9. 

(5) chargecloud behält sich vor, Community User, die gegen die Nutzungsbestimmungen verstoßen, von der weiteren Nutzung der Plattform auszuschließen, ihre Nutzerrechte zu einzuschränken und/oder Beiträge, die gegen die Vorgaben der Nutzungsbedingungen verstoßen, zu entfernen. 

(6) Community User haften für die von Ihnen eingestellten Inhalte. Der Community User stellt chargecloud von Ansprüchen Dritter aufgrund rechtswidriger Beiträge frei. 

§ 3 Nutzungsrechte an Inhalten 

(1) Der Community User räumt chargecloud mit der Einstellung des Beitrags das Recht ein, diesen dauerhaft zum Abruf in der Informationsplattform bereitzuhalten, ihn zu löschen, zu (unter Kenntlichmachung der Bearbeitung) zu bearbeiten, innerhalb der Plattform zu verschieben, ihn mit anderen Inhalten zu verknüpfen oder Threads zu schließen.

(2) Einzelne Inhalte der Informationsplattform dürfen zum ausschließlich eigenen und internen Gebrauch heruntergeladen, vorübergehend gespeichert und ausgedruckt werden. Jede sonstige Vervielfältigung, Übertragung oder Verbreitung ist ohne die ausdrückliche Einwilligung von chargecloud untersagt.

§ 4 Haftungsbeschränkung 

(1) chargecloud hat sämtliche Anstrengungen unternommen, um die Richtigkeit der Informationen und Links zu gewährleisten. Gleichwohl ist jegliche Haftung im Zusammenhang mit der Nutzung der Informationen, der Links oder dem Vertrauen auf deren Richtigkeit ausgeschlossen. Verweise und Links auf Websites Dritter bedeuten nicht, dass sich chargecloud die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu eigen machen. Die Inhalte begründen keine Verantwortung von chargecloud für die dort bereitgehaltenen Daten und Informationen. Chargecloud hat keinen Einfluss auf die hinter dem Link liegende Inhalte. Für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und für Schäden, die aufgrund der Nutzung von einem hinter dem Link liegenden Inhalt verursacht worden sind, haftet chargecloud daher nicht. 

(2) chargecloud weist ausdrücklich darauf hin, dass Beiträge und Diskussionen zu rechtlichen Themen in der Community vollkommen unverbindlich sind. Die Nutzung der Beiträge und deren Verwertung erfolgt auf eigene Gefahr.

(3) Es wird nicht für einen ständigen, unterbrechungsfreien Abruf der Webseite garantiert. Einer Haftung diesbezüglich wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Auch bei großer Sorgfalt können Ausfallzeiten leider nicht ausgeschlossen werden. 

§ 5 Urheberrecht 

Das Urheberrecht an dem Inhalt dieser Webseite oder Teilen davon steht chargecloud oder Dritten zu, die chargecloud ein entsprechendes Nutzungsrecht eingeräumt haben, zu. Soweit nicht explizit abweichend geregelt, darf jede Form von Wiedergabe und/oder Modifikation außerhalb der Informationsplattform nur mit schriftlicher Einwilligung durch chargecloud erfolgen. Andernfalls behalten wir uns das Recht vor, gerichtlich gegen diese Rechtsverletzung vorzugehen. Alle Kosten, die durch eine Rechtsverletzung durch einen Community User auf Seiten von chargecloud verursacht werden, werden diesem in Rechnung gestellt. 

§ 6 Änderungsvorbehalt 

Wir haben jederzeit das Recht, die Nutzungsbedingungen zu ändern. Die Änderung wird dann per Community-Posting auf der Webseite veröffentlicht. 

§ 7 Laufzeit und Kündigung 

(1) Nach erfolgreichem Abschluss der Registrierung können Community User die Informationsplattform auf unbestimmte Zeit nutzen. Die Mitgliedschaft in der chargecloud Community endet ohne das Erfordernis einer gesonderten Kündigung bei der Beendigung des Vertragsverhältnisses zwischen chargecloud und dem SaaS-Kunden bzw. Partner, dem ein Community User zugeordnet ist. 

(2) Ist ein Community User nicht mehr für den SaaS-Kunden bzw. Partner tätig, sperrt bzw. löscht chargecloud das Benutzerkonto auf Mitteilung des betreffenden SaaS-Kunden bzw. Partners. Die Mitteilung erfolgt in Textform an community@chargecloud.de.

(3) Community User können ihre Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen fristlos kündigen. Die Kündigung erfolgt in Textform an community@chargecloud.de. 

(4) chargecloud behält sich vor, die von einem Community User eingestellten Inhalte (insbesondere, aber nicht ausschließlich Beiträge sowie Kommentare) nach der Löschung des Benutzerkontos weiterhin für andere Community-Mitglieder abrufbar zu halten. Dies geschieht ohne Angabe Deines Nutzernamens und ohne Darstellung des Nutzerbildes und betrifft nur Inhalte, die ein Community User nicht selbst vor der Kündigung des Benutzerkontos entfernt hat.

(5) chargecloud ist berechtigt, inaktive Benutzerkonnten zu sperren bzw. zu löschen, wenn ein Benutzerkonto mehr als sechs Monate nicht genutzt wurde und ein Community User auf einmalige Nachfrage (per E-Mail) nicht reagiert. Die Beiträge bleiben, wie im vorherigen Absatz (§ 7 Abs. 4) beschrieben, weiterhin bestehen. 

§ 8 Datenschutz 

(1) Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten erfolgt auf Grundlage unserer Datenschutzerklärung, die Du unter folgendem Link findest: Datenschutzbestimmungen

(2) Community User können über den Menüpunkt “Mein Profil” und die Rubrik „Einstellungen“ die zu ihrem Profil gespeicherten personenbezogenen Daten jederzeit einsehen, verändern und ergänzen. Sie entscheiden über die Sichtbarkeit der folgenden personenbezogenen Daten, indem sie unter “Profil bearbeiten” vorgeben, ob bestimmte für andere Plattformbesucher sichtbar sind: 
- Unternehmen -> Für alle Community User sichtbar
- Stellenbezeichnung -> Nur für Admins sichtbar
- Forumsignatur -> Für alle Community User unter eigenen Themen und Beiträgen sichtbar

§ 9 Vertraulichkeit 

(1) Der Begriff "vertrauliche Informationen" im Sinne dieser Nutzungsbedingungen bezeichnet alle Informationen über Produkte und sonstige Services der chargecloud, Computerprogramme, Know-how, Marktchancen, Transaktionen, Angelegenheiten und/oder Geschäfte der chargecloud, soweit diese nicht nach Absatz 2 von der Geheimhaltung ausgenommen sind. 

(2) Von der Geheimhaltung ausgenommen sind solche Informationen im Sinne des Absatzes 1, die 

• zum Zeitpunkt des Erhalts dem Informationsempfänger bereits in rechtmäßiger Weise und ohne Beschränkung durch eine Geheimhaltungsverpflichtung bekannt waren, ohne dass diese Informationen direkt oder indirekt von chargecloud erteilt wurden,
• nach Erhalt durch den Informationsempfänger von einem Dritten in rechtmäßiger Weise und ohne Beschränkung durch eine Geheimhaltungsverpflichtung zugänglich gemacht worden sind oder
• nach Erhalt ohne Zutun des Informationsempfängers öffentlich bekannt geworden sind.

Der Informationsempfänger trägt die Beweislast für das Vorliegen dieser Ausnahmen. 

(3) Community User sind verpflichtet, alle vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und diese nicht an Dritte weiterzugeben, es sei denn, dies ist für die Erfüllung der Verpflichtungen aus diesen Nutzungsbedingungen oder zur Nutzung der Services der chargecloud erforderlich (in diesem Fall ist sicherzustellen, dass diese Dritten die vertraulichen Informationen ebenfalls als solche behandeln und keine der vertraulichen Informationen weitergeben oder verwenden, es sei denn, dies geschieht in Übereinstimmung mit der ordnungsgemäßen Erfüllung dieser Nutzungsbedingungen). 

§ 10 Schlussbestimmungen 

(1) Die Unwirksamkeit einzelner Regelungen lässt die Wirksamkeit dieser Nutzungsbedingungen im Übrigen unberührt. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem von den Parteien ursprünglich Gewollten so nahe wie möglich kommt. Enthält diese Vereinbarung eine unbewusste Lücke, ist sie durch eine Regelung zu ergänzen, die dem mutmaßlichen Willen der Parteien bei Abschluss dieser Vereinbarung entspricht. 

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Normen, die in eine andere Rechtsordnung verweisen und unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG). 

(3) Die Parteien werden sich bemühen, Streitigkeiten einvernehmlich zu regeln. Sollte dies nicht möglich sein, so ist Gerichtstand für alle sich aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ergebenden Streitigkeiten Köln.